Am 26. Januar fand erneut ein Wahlbüro von der AG Café CosmoPolis im Quartierzentrum Gäbelbach statt, zwei Wochen vor den ersten Abstimmungen des Jahres am 13. Februar. Diskutiert wurden dieses Mal die Einschränkung der Tabakwerbung, die Abschaffung der Stempelsteuer, das Verbot von Tierversuchen und ein Hilfspaket für die Medien.

Um die 25 Menschen setzten sich an vier offenen Diskussionstischen mit den Themen der Abstimmung auseinander, davon etwas mehr Frauen als Männer. Dieses Mal waren deutlich mehr Menschen dabei, die ihre Stimme teilen wollten, als Menschen, die gerne mitbestimmen würden. Dabei ist der Anteil der Personen ohne Stimm- und Wahlrecht im Quartier Gäbelbach hoch, was mit ein Grund ist, weshalb wir das Wahlbüro dort durchführen. Ein Teilnehmer mit Migrationsvorsprung erklärte uns, dass viele Menschen ohne Stimmberechtigung unser Angebot eher zögerlich wahrnehmen würden, weil sie sich nicht genügend über die Abstimmungen informiert fühlen, um mitdiskutieren zu können. So auch ein Anwohner, der spontan dazustoss. Zunächst wollte er eigentlich gar nicht teilnehmen, sondern war wegen einer anderen Angelegenheit im Quartierzentrum. Als er bei seinem Besuch bemerkte, dass das Wahlbüro nicht nur Möglichkeit zur Teilhabe bietet, sondern vor allem auch Raum zur Information und für Diskussionen rund um die aktuellen Themen und auch um das Thema Mitbestimmung, setzte er sich aber doch an unseren Tisch und tauschte sich lebhaft mit den anderen Teilnehmenden über die Volksinitiative zum Verbot von Tier- und Menschenversuchen aus. Später bedankte er sich noch einmal für diese Gelegenheit: “Ich lebe schon seit Jahren hier, durfte aber bisher politisch nie mitbestimmen. Das ist schon ein komisches Gefühl, denn die Abstimmungen haben ja oft auch direkte Auswirkungen auf mein Leben. Es fühlt sich toll an, die Möglichkeit zu haben, mitreden zu können und, dass meine Meinung respektiert und in den Abstimmungsprozess mit einbezogen wird.”

An den drei anderen Tischen sah es ähnlich aus: Es wurde rege diskutiert und viel gelacht. Wir haben gemerkt, dass es nicht nur interessant und wichtig ist, sondern auch sehr lehrreich sein kann, wenn man verschiedenen Perspektiven auf ein Thema Raum gibt und diese dann miteinander bespricht. Nicht immer fand sich unter allen am Tisch Sitzenden ein Konsens, aber ich würde meinen, der diverse Meinungsaustausch hat uns Anwesende bereichert und es tat gut, den eigenen Blickwinkel zu erweitern. Auch für mich, die ebenfalls nicht in der Schweiz abstimmen darf, war es eine sehr positive Erfahrung, nicht nur mitdiskutieren, sondern sogar ein bisschen mitbestimmen zu dürfen, bei diesen Themen, die uns letztendlich alle betreffen.

Einmal Ja, dreimal Nein – So war schliesslich das Ergebnis am 13. Februar 2022. Ja sagte die Schweiz zur Einschränkung der Tabakwerbung, Nein zur Abschaffung der Stempelsteuer, dem Verbot von Tierversuchen und einem Hilfspaket für die Medien. Ob die Teilnehmenden unseres Wahlbüros mit diesem Ergebnis zufrieden sind?

Das nächste Wahlbüro findet am 6. Mai anlässlich der Abstimmungen zum 15. Mai statt. Hier stimmt die Schweiz dann über «Lex Netflix», das Transplantationsgesetz und Frontex ab. Kommt im Quartierzentrum Gäbelbach vorbei und macht mit – sei es zum Stimme teilen oder um euch mit uns auszutauschen.

Der Beitrag wurde von May Drewes, Mitglied der AG Café CosmoPolis, verfasst.

Eindrücke von der Veranstaltung: